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04.07.2026 | Youtube ZZ-Daily...Klassiker...Buchempfehlungen...Auch wichtigSeniorenakruetzelOstdeutsche Allgemeine Messe Seitenwechsel Vera Lengsfeld Tagesschauder Publico Magazin Great Ape Project 1 bis 19 Gemälde Jenaer Stadtzeichner Reitschuster Tichys Einblick Solibro Verlag Stop Gendersprache Jetzt Dushan Wegner Skizzenbuch Free Speech Aid Diese Seite als TextDie Online-Satirezeitung powered by Bernd Zeller3. Juli 2026 Gutachten: Nachspielen prämierter Fachliteratur ist von Kunstfreiheit gedeckt Kommt es im Rahmen von angemeldeten Protesten für ein Fest der Demokratie zu Aktionen, die nachspielen, wofür Verlagsprogramme ausgezeichnet wurden, so fällt dies unter Kunstfreiheit. «Kunst muss auch wehtun, besonders als klares Zeichen gegen Polizeigewalt», erklärt Katrin Göring-Eckardt bei der Vorstellung ihres Gutachtens, das zur Handlungsanweisung für das Thüringer Innenministerium wird. Möglicherweise: Verstößt das Gesamtpaket der Koalition gegen die EU-Richtlinie für Gesamtpakete? Gesamtpakete wie das jetzige für Reformen und Entlastung müssen auf den Tisch der Agenda mitsamt der Nennung aller Dokumentationspflichten und den jeweiligen Ausführungsbestimmungen, um Gültigkeit zu erlangen. Ein Unternehmen wie die Bundesbaugesellschaft muss paritätisch besetzt sein sowie die Vergabe des Wohnraums paritätisch und sozial ausgewogen vornehmen, ansonsten entfällt das Verbot von Enteignungen, darauf weist die Kommission hin. «Wir sind stolz auf die Kommission», twitterte Friedrich Merz zurück. Grüne Jugend dementiert Falschmeldung über angebliche Belohnungen für erfolgreiche Aktivisten Gelingt jemandem eine erfolgreiche Ausschaltung eines oder mehrerer Teilnehmenden am Bundesaufmarsch der verboten gehörenden Partei, werden zur Belohnung bis zu 72 Jungfrauen gestellt. Diese Desinformation macht die Runde, um den friedlichen Protest zu diskreditieren. «Fakt ist, dass unsere Solidarität mit heldinnenhaften Kämpfenden keine Grenzen kennt, wir werden Freiheit fordern und nicht nachlassen, in ihrem Sinne dazusein, für konkrete Belohnungen sind noch keine Fördermittel bereitgestellt», konkretisiert Jette Nietzard, weil man die noch kennt. Klopp wäre das falsche Signal Ein Einknicken vor dem Anitzeitgeist, der nach alten Undiversen mit Vergangenheitswissen ruft – verheerender könnte ein Zeichen gegen Aufbruch und Vielfalt nicht aussehen. Die Hoffnung, das vulgaristische Begehren könnte so kanalisiert werden, ist ein Zündeln auf problematischem Boden mit ungewissem Ausgang. Umstrittene Kritik an Landesmedienanstalten: Unbescholtene Bürger werden plötzlich zu Journalisten erklärt Der Vorwurf, sich journalistisch zu betätigen und damit unter den Begriff Journalist zu fallen, trifft wie aus dem Nichts Videomacher im Netz, die nie propagandistisch oder aktivistisch für eine politische Agenda tätig waren. «Nur weil wir Reichweite haben, bezichtigt die Landesmedienanstalt uns des Journalismus», sagt ein Podcaster der ZZ, der genannt sein will. Von der Politik ist demzufolge keine Unterstützung zu erwarten. |
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