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06.11.2025 | Youtube ZZ-DailyKlassikerBuchempfehlungenAuch wichtigStop Gendersprache JetztTichys Einblick Vera Lengsfeld 1 bis 19 Messe Seitenwechsel Gemälde Reitschuster Free Speech Aid Great Ape Project Seniorenakruetzel Tagesschauder Publico Magazin Solibro Verlag Dushan Wegner Jenaer Stadtzeichner Skizzenbuch Diese Seite als TextDie Online-Satirezeitung powered by Bernd ZellerHambacher-Forst-Aktivisten verklagen Nordrhein-Westfalen wegen Sicherheitsmängeln bei Hängebrücken Auf das Land Nordrhein-Westfalen kommen Schadenersatzforderungen zu, die auch personelle Konsequenzen haben dürften. «Es kann nicht sein, dass die Schlamperei der Behörden bei den Sicherheitskontrollen der Hängebrücken im Wald, die ein tragisches Opfer forderten, für die Regierung keine Folgen hätte», sagte Renate Künast im ZZ-Gespräch. «Der abgestürzte Journalist ist Opfer rechter Gewalt, denn Braunkohle und CDU-Regierung sind ja die anderen.» Der nächste Terroranschlag geht auf Maaßens Konto Sollte Hans-Georg Maaßen wirklich zum Staatssekretär für Sicherheitsfragen befördert werden, kann er bereits als gescheitert betrachtet werden. Wenn es zu einem weiteren Anschlag kommt, was niemand hofft, können wir nicht einfach weitermachen wie zuvor, denn das wird seine Verantwortung gewesen sein. Sollte Seehofers Plan sein, Maaßens Versagen vorzuführen, ist dies überflüssig, das wissen wir bereits. Ein Presseleugner ist von Anfang an eine Fehlbesetzung. 290 Künstler würden sofort gegen Faschismus unterschreiben im Falle einer Machtergreifung «Faschismus – nicht mit #uns!», unter diesem Motto drohen 290 bedeutende Künstler an, im Falle einer faschistischen Machtübernahme sofort dagegen zu unterschreiben. «Wir müssen auf jeden Fall allen Anfängen widerstand leisten, wo auch immer sie auftreten mögen, damit es gar nicht erst so weit kommt, und die Zivilgesellschaft im Kampf gegen Abweichler vom antifaschistischen Kampf unterstützen», sagte die Sprecherin des Bundesverbandes bedeutender Künstelnder. Bundespräsident Steinmeier appelliert an Wähler, so zu wählen, dass nicht gleich wieder Neuwahlen nötig werden In seiner vorgezogenen Weihnachtsansprache zum Tag des einheitlichen Deutschlands richtete Bundespräsident Steinmeier eine eindringliche Mahnung an die Wahlberechtigten, von ihrem Wahlrecht verantwortungsvoll Gebrauch zu machen. «Eine stabile Regierung gibt es nur mit stabilen Parteien, das ist es, was wir in unserer mehrere Jahrzehnte langen Geschichte unseres Landes als Lehre aus der Vergangenheit gezogen haben», informierte er sie Zuschauer. Auch auf die Rolle des Bundespräsidenten kam er zu sprechen. «Das Staatsoberhaupt kann die Demokratie nur repräsentieren, wenn sie besteht», sagte er, ohne Donald Trump direkt zu erwähnen. Ein Wahlergebnis, das keine Klarheit schaffe, könne keine Gültigkeit entfalten und zögere die Bildung einer Regierung hinaus, die dringend nötig ist, um die Probleme anzugehen. Bei Neuwahlen wird die nicht abgeleistete Legislaturperiode in ein Paralleluniversum verlagert. «Zu viele Paralleluniversen können eine gefestigte Demokratie auf dem Rücken der Schwächsten ins Wanken bringen, deren Interessen es zu schultern gilt», schloss er seine Ansprache. |
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