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29.06.2026 | Youtube ZZ-Daily...Klassiker...Buchempfehlungen...Auch wichtigSolibro VerlagJenaer Stadtzeichner Publico Magazin Ostdeutsche Allgemeine Free Speech Aid Messe Seitenwechsel Vera Lengsfeld Great Ape Project Reitschuster Tichys Einblick Skizzenbuch Seniorenakruetzel 1 bis 19 Tagesschauder Stop Gendersprache Jetzt Gemälde Dushan Wegner Diese Seite als TextDie Online-Satirezeitung powered by Bernd Zeller29. November 2021 Gastbeitrag von Olaf Scholz Die Ampel schärft das Profil der Bundesrepublik als Comedy-Land Die Koalition hat sich vorgenommen, immer auf die helle Seite des Lebens zu schauen. Manchmal laufen die Dinge schlecht, dann hilft es, die Lippen zu spitzen und zu pfeifen. Wir kommen aus dem Nichts, und wir gehen in das Nichts zurück, was haben wir also verloren? Nichts. Kulturschaffende bemerken, dass sie Claudia Roth schon immer gut fanden Das Zentralkomitee der Kulturschaffenden bekennt sich in einer Erklärung zu Claudia Roth. «Wir haben uns schon immer gedacht, die müsste ein Kulturbudget haben, dann würde die Kultur so richtig angekurbelt», heißt es darin. Undgleich nach dem Auftakt: «Wir wagen gemeinsam Fortschritt in Vielfalt und solider Finanzierung.» Steinmeier-App gibt Warnung, wenn man Kontakt mit jemand anderem hat «Alle gemeinsam müssen wir jetzt Kontakte vermeiden», sagt Bundespräsident Steinmeier bei der Vorstellung seiner App, die ein Warnsignal gibt, wenn man Kontakt hat. Das Herunterladen sollte verpflichtend sein, sagt er der ZZ. «Was muss eigentlich noch passieren?», so er. Anders als bei den historischen Präzedenzfällen der Impfpflicht haben wir den Faschismus, zu dem sie führten, schon hinter uns Die Impfpflicht hat sich bewährt, das war schon im Kaiserreich und in der Weimarer Republik so. Anders als damals werden jetzt die Rufe nach drastischeren Maßnahmen lauter, wie es in der Demokratie relevant ist. Darum ist nicht jeder, der eine Impfpflicht fordert, Reichsbürger. Örtlicher Arzt ist für die allgemeine Corona-Impfpflicht, weil dadurch seine Aufklärungspflicht entfällt Die Aufklärung des Patienten ist der lästigste Teil einer jeden ärztlichen Behandlung, weil sie nicht extra bezahlt wird, aber sie muss sein, weil der Arzt sonst keine Einwilligung des Patienten hat und den Tatbestand der Körperverletzung erfüllt, gar mit einem gefährlichen Werkzeug wie der Nadel. «Komm, wir brauchen die allgemeine Impfpflicht, die ersetzt die Einwilligung des Patienten und die Aufklärerei entfällt», hofft der lokale Hausarzt. Ob die Ärzte in einer gesonderten Verordnung von der ärztlichen Aufklärungspflicht entbunden werden oder durch Gesetz von der Haftung freigestellt, ist noch nicht geklärt. |
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