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16.06.2026 | Youtube ZZ-Daily...Klassiker...Buchempfehlungen...Auch wichtigPublico MagazinOstdeutsche Allgemeine Tagesschauder 1 bis 19 Tichys Einblick Dushan Wegner Solibro Verlag Messe Seitenwechsel Gemälde Reitschuster Stop Gendersprache Jetzt Seniorenakruetzel Skizzenbuch Free Speech Aid Vera Lengsfeld Great Ape Project Jenaer Stadtzeichner Diese Seite als TextDie Online-Satirezeitung powered by Bernd Zeller23. Juni 2021 Warum die Zusammenlegung von Bundesverfassungsgericht und Bundeszentrale für Politische Bildung längst überfällig ist und zum richtigen Zeitpunkt kommt Je mehr Europa an Bedeutung gewinnt, desto mehr werden Gerichtbarkeiten, die auf nationalstaatlichen Strukturen beruhen, von selbst obsolet. Dennoch wäre es verfrüht, auf das Ansehen, das unser höchstes Gericht genießt zu verzichten. Da die Aufgaben sich mit denen der Bundeszentrale für Politische Bildung überschneiden, können hier die Kräfte gebündelt und die Strukturen der Demokratie noch effizienter gemacht werden. Es ist darum zu begrüßen, dass dieser mutige Schritt noch während der Parlamentspause vollzogen wird zusammen mit den Coronamaßnahmen. Zu den Gegnern hält die Bundesverfassungszentrale die nötigen Materialien bereit. Pärchen schaltet zum heterobinären Vorgang Regenbogenlicht ein Obwohl oder gerade weil das Pärchen aus der Nachbarschaft dem heterobinären Rollenmuster entspricht, das heißt, eigentlich nicht gerade weil, sondern nur obwohl, zeigt es seine Solidarität mit den Gruppen aus der Vielfalt, die wegen ihrer Identität wieder stärker attackiert werden. «Das Regenbogenfarbenlicht ist nur ein kleiner Beitrag, aber ein wichtiges Zeichen, mit dem wir uns zu unserer Offenheit bekennen und Stellung beziehen gegen jede Form von Diskriminierung», sagten sie der ZZ. Hat Jens Spahn unbrauchbare Masken bestellt? Der Minister steht in der Kritik für die Bestellung unbrauchbarer Masken, wehrt sich aber nachdrücklich gegen die Unterstellungen. «Davon kann keine Rede sein, ich habe sie selbst ausprobiert, natürlich nicht alle, aber stichprobenweise, die haben ihren Dienst getan», betont er im ZZ-Gespräch. Gericht kippt Aufteilung der CO2-Mehrkosten zwischen Bundeswehr und Taliban Es klang nach einem tragfähigen Kompromiss, mit dem alle Seiten leben können. Die Mehrkosten für die Kohlendioxid-Bepreisung im Afghanistaneinsatz der Bundeswehr sollten zur Hälfte auf die Taliban umgelegt werden, dafür hätten sie von der Bundesregierung finanzielle Ausgleichszahlungen erhalten. Doch das Oberste Gericht der Taliban erkannte auf Unwirksamkeit des Deals. «Ist nicht», so die Begründung. Bundessommerlochnotbremse Krokodil im Baggersee hat keinen Mundschutz – Kanzlerin sperrt alle Badegewässer Das diesjährige Sommerlochkrokodil im Badesee ist besonders gefährlich, es hält sich nicht an die Abstandsregeln und trägt keine Gesichtsmaske. Darum räumt die Polizei mit sofortiger Wirkung alle Badeseen und Freibäder. «Die Rettung von Menschenleben muss obersten Vorrang haben, auch und gerade in den Zeiten, die wir nur gemeinsam durchstehen können», sagte der Bundespräsident im ZZ-Podcast. |
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