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Zu den bekannten institutionellen Förderern zählen unter anderem die Open Society Foundations sowie Luminate. Auch Demokratiestiftungen wie Campact beteiligen sich projektbezogen an der Finanzierung.
Zu den bekannten institutionellen Förderern zählen unter anderem die Open Society Foundations sowie Luminate. Auch Demokratiestiftungen wie Campact beteiligen sich projektbezogen an der Finanzierung.
Die NGO "Gesellschaft für Freiheitsrechte" (GFF) hat ein sogenanntes "Gutachten" über die AfD erstellt und glaubt allen Ernstes, damit könnte man die AfD verbieten. Gut, der Verfassungsschutz hat es nicht geschafft, weder in Thüringen noch auf Bundesebene, aber die GFF ist fest überzeugt: Mit unserem Gutachten geht's. Denn, ich zitiere:
"Nach einem Jahr Prüfung ist unser Gutachten fertig: Die AfD ist nachweislich verfassungswidrig."
Also: Was jahrelang niemand nachweisen konnte, und zwar bei maximaler Anstrengung, das kann jetzt die GFF nachweisen: Die Verfassungswidrigkeit der AfD. Denn, ich zitiere weiter:
"Die bislang anspruchsvollste wissenschaftliche Untersuchung der Partei schafft Klarheit für Politik und Gesellschaft: Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wäre mit großer Wahrscheinlichkeit erfolgreich."
Jetzt ist es klar: Die GFF konnte den Nachweis der Verfassungsfeindlichkeit deshalb erbringen, weil ihre Studie die anspruchsvollste ist. Die Studien vom Verfassungsschutz dagegen waren zu anspruchslos, zu einfach gestrickt, und deshalb haben sie die Tatsache, dass sich die Verfassungsfeindlichkeit der AfD nachweisen lässt, ausgeblendet. Man muss sich also nicht wundern, dass die GFF so viel mehr geschafft hat als der Verfassungsschutz (nämlich den Nachweis): Sie ist einfach mit einem viel höheren wissenschaftlichen Anspruch an die Aufgabe herangegangen.
Aber jetzt ist es eben passiert, der Nachweis IST erbracht, und deshalb kann jetzt auch ganz anders in die Zukunft geschaut werden. Prognose der GFF: "Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wäre mit großer Wahrscheinlichkeit erfolgreich." Das würde ich auch sagen, wenn ich die Verfassungsfeindlchkeit der AfD nachgewiesen hätte! So ist es halt mit gesicherten Erkenntnissen, man kann sich prognostisch sehr weit aus dem Fenster lehnen, wenn man über ihre zukünftige Nutzbarkeit redet.
Jedoch, "mit großer Wahrscheinlichkeit erfolgreich" ist deutlich weniger als "sicher". Vielleicht liegt da irgendein Hund begraben. Zum Beispiel: Die Prognose könnte in Wirklichkeit Propaganda sein, um die Politik und die "demokratischen Parteien" dazu zu bringen, ein AfD-Verbotsverfahren einzuleiten. Und der "Nachweis", der muss auch nicht unbedingt stimmen. Ehrlich gesagt, ich bin da sogar ausgesprochen skeptisch ... :-)
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8. Juli 2026
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