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31.05.2026 | Youtube ZZ-Daily...Klassiker...Buchempfehlungen...Auch wichtigVera Lengsfeld1 bis 19 Messe Seitenwechsel Solibro Verlag Gemälde Tagesschauder Skizzenbuch Reitschuster Dushan Wegner Ostdeutsche Allgemeine Seniorenakruetzel Jenaer Stadtzeichner Tichys Einblick Stop Gendersprache Jetzt Great Ape Project Free Speech Aid Publico Magazin Diese Seite als TextDie Online-Satirezeitung powered by Bernd Zeller29. Mai 2026 Bärbel Bas einigt sich mit Lars Klingbeil, die Vielfalt umlagefinanziert zu gestalten Die Vielfalt kapitalgedeckt zu finanzieren, würde neue Schulden in die Sondervermögen reißen. Diese realistische Betrachtung hat sich durchgesetzt. «Die Vielfalt kommt denen zugute, die von ihr profitieren, darum ist es gerecht, wenn wir dir Tür aufmachen und gewährleisten, dass breite Becken mehr schultern», sagte Lars Klingbeil zur Einigung mit Bärbel Bas auf das Umlagesystem. Quellen: Hendrik Wüst hält sich mit Äußerungen zu Friedrich Merz zurück, um sich keinen Strafbefehl einzuhandeln Wer sich abfällig über Friedrich Merz äußert, wandelt auf dem dünnen Eis, von dem die Kuh herunter muss. Strafverfahren bishin zu Hausdurchsuchung oder Handyeinzug können die Folge sein, wie auch bei Äußerungen über alle anderen. Hendrik Wüst stellt schon seine Sensibilität unter Beweis, die wir brauchen und erwarten. Der digitale Euro wird zum Garant für die Stromversorgung Das stärkste Argument für den digitalen Euro neben der leichteren Rettung und der Verfügbarkeit von Information ist die Notwendigkeit, den Strom, mit dem bezahlt wird und mit dem man sein Geld bekommt, von der EU gewährleistet werden muss. Wenn die Stromerzeugung nicht für die Künstliche Intelligenz reicht, so doch für den Euro, der die Grundlage des Gemeinschaftsprojekts bildet. Sowohl die staatlichen als auch die privaten Haushalte werden es danken. Partei mit Forderung: Wahlauszählungsrecht für Ausländende Ein fortschrittlicher Vorschlag sorgt für heftige Reaktionen. Das Recht, an der Auszählung der Wahlergebnisse teilzunehmen, soll auch Ausländern gegeben werden, fordert die Linkspartei, wobei wir jetzt gar nicht wissen, wie es aktuell ist, egal, ein Schritt zur Teilhabe und Gleichstellung wäre es allemal. Verfassungszusatz gefunden: Bundespräsident hat Auftrag und Befugnis, Wiederholung der Geschichte zu verhindern Die Elternteile des Grundgesetzes haben dem Bundespräsidenten nur eine repräsentative Rolle zugeschrieben. So scheint es, doch es haben sich Dokumente gefunden, die dem obersten Vertreter der Führungsriege weitreichende Kompetenzen gibt, wenn es darum geht zu verhindern, dass Geschichte sich wiederholt. «Dieser Verfassungszusatz fand bisher keine Beachtung, weil er schlicht keine Rolle spielte», heißt es aus dem Amt für Behördenzuständigkeit auf Anfrage der ZZ. «Es gibt darum dazu keine höchstrichterliche Rechtsprechung, aber es sieht gut aus, dass es bald die juristischen Klarstellungen in wasserdichter Form geben wird», so die angefragten Kreise. Der Bundespräsident signalisierte zu tun, was getan werden muss. |
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