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15.03.2026 | Youtube ZZ-Daily...Klassiker...Buchempfehlungen...Auch wichtigTagesschauderJenaer Stadtzeichner Solibro Verlag Messe Seitenwechsel Vera Lengsfeld Seniorenakruetzel Gemälde Great Ape Project Reitschuster Publico Magazin Ostdeutsche Allgemeine Stop Gendersprache Jetzt Dushan Wegner Free Speech Aid 1 bis 19 Skizzenbuch Tichys Einblick Diese Seite als TextDie Online-Satirezeitung powered by Bernd Zeller13. März 2026 Örtlicher CDU-Politiker fürchtet, vom Kulturbetrieb ausgegrenzt zu werden Die CDU hat sich immer die Kultur auf die Fahnen geschrieben, unabhängig davon, wie stark sie gerade wehen. Doch die Affären um den Kulturstaatsminister reißen nicht ab, so dass die Bekundungen des Misstrauens in der örtlichen CDU ankommen. «Wenn wir plötzlich angesehen werden, als ob wir für Streichungen und Kürzungen stehen in Bereichen, wo das Geld schon eingeplant war, könnte das bei den Kultureinrichtungen dazu führen, uns pauschal über einen Kamm zu scheren», sagt der stellvertretende Vorsitzende des Ortsverbandes im ZZ-Gespräch. «Wir hoffen daher inständig, dass Wolfram Weimer wieder den gesellschaftlichen Kurs hält», so seine Hoffnung. Durch die längeren Legislaturperioden gibt es weniger Stammwähler Die Verlängerung der Wahlperioden sollte die Arbeit der Abgeordneten von zu häufigen Wahlkämpfen entlasten. Dies erweist sich nun als strategischer Fehler, der irreversibel ist. Wenn Wähler den gewohnten Parteien in sprichwörtlichen Scharen davonlaufen, dann meistens, weil die selteneren Wahlen eine Wählerbindung erschweren. Eine Stammwählerschaft kommt gar nicht mehr zustande, dadurch sinkt die Hemmschwelle, etwas anderes zu wählen, auch weil man vergessen hat, was man beim letzten Mal gewählt hat und beinah traditionell wieder wählen würde. Der Demokratie ist damit kein Dienst getan. Österreichisches Modell übernommen: CO2-Steuer auf Benzin wird nur noch einmal pro Tag erhöht Wenn es teurer wird, wie man es wollte, steigen die Preise, aber irgendwelche Nebeneffekte gibt es immer. «Die Kohlendioxidsteuer wird nur noch im Tagesrhythmus nach oben angepasst, das macht es für die Tankende berechenbar», begründet Ministerin Reiche den Schritt, der die Wogen glättet. Berliner Senat empfiehlt, keine Vorräte anzulegen, um im Ernstfall nicht zu Plünderungen zu verleiten Vorbereitungen für Totalernstfälle zu treffen, galt lange als Erkennungsmerkmal der Szene, die sich darauf vorbereitet. Nachdem die Weltlage nachgezogen hat, wird diese Art der Vorsorgemaßnahmen wieder breit diskutiert. «Keine gute Idee», befindet der Senat mit Verweis auf die Verleitung zum Mitmenschendiebstahl, die in Berlin unter Strafe steht. «Auf jeden Fall ist es besser, keine Anzeige zu erstatten, um nicht in den entsprechenden Verdacht zu geraten», so die Justizsenatorin auf Anfrage der ZZ. Proteste gegen Einsparungen erfolgreich: Zusammenlegung der Meldestellen Grünenfeindlichkeit mit Meldestellen Antisozialdemokratismus abgewendet Angesichts der wachsenden Feindlichkeiten gegen alles, was grün oder sozialdemokratisch ist, hätte eine Zusammenlegung der Meldestellen nicht nur das falsche Signal zum falschen Zeitpunkt gesetzt, sondern dem Kampf für die Demokratie von Grünen und SPD einen schweren Dämpfer versetzt. «Den anscheinend erweckten Eindruck, wir würden diesen Kampf nicht gemeinsam führen, hat es nie gegeben», sagte Friedrich Merz bei Jörg Pilawa. |
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