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30.01.2026 | Youtube ZZ-DailyKlassikerBuchempfehlungenAuch wichtigJenaer StadtzeichnerDushan Wegner Solibro Verlag Publico Magazin 1 bis 19 Tagesschauder Messe Seitenwechsel Vera Lengsfeld Free Speech Aid Seniorenakruetzel Tichys Einblick Stop Gendersprache Jetzt Reitschuster Great Ape Project Gemälde Skizzenbuch Diese Seite als TextDie Online-Satirezeitung powered by Bernd Zeller30. Januar 2026 Ist die Einstufung der Revolutionsgarden als Terrororganisation die Vorstufe zur Einstufung als neues Medienprotal? Die EU hat die Revolutionsgarden zur Terrororganisation erklärt, das bedeutet, dass Fördermittel nur noch indirekt fließe dürfen. Experten rechnen mit Verschärfungen, wenn die Lage solche als opportun erscheinen lässt. Das kann so weit gehen, dass die Revolutionsgarden als demokratiefeindliches Medium eingestuft werden, dann werden sie vom gesellschaftlichen Leben ausgegrenzt und könnten sich Zersetzungsmaßnahmen ausgesetzt sehen. Berlin in Angst: Wer steckt hinter den spielgelglatten Straßen? Immer mehr Berliner fallen hin. Hintergrund sind spiegelglatte Wege, die über die Stadt gekommen sind. Der Senat tappt im Dunkeln, auf wen sich der Verdacht richten sollte, und hat eine Belohnung für Hinweise ausgesetzt. Mangellagen entstehen durch zu hohen Verbrauch Wer versucht, die Politik für die Verknappung von Verbrauchsgütern in Haftung zu nehmen, zielt am Problem vorbei, ob vorsätzlich oder fahrlässig. Verbrauch wird nun mal durch Verbraucher getätigt. Allerdings gehört zur Wahrheit, dass wirtschaftswissenschaftlich von einer Knappheit der Güter ausgegangen wird im kapitalistischen System, das noch nicht überwunden wurde. Diese Unterlassung ist tatsächlich dem Staat zuzuschreiben. Große Reform: Für alle sozialstaatlichen Leistungen ist die Demokratiebehörde zuständig «Das ist besser, als ich erwartet habe», so kommentiert Friedrich Merz den Reformplan von Ministerin Bas. Die Bündelung von allem unter einem Dach soll die Bürokratie erleichtern und Hemmschwellen abbauen, zudem ein klares Zeichen für die Stärkung der Demokratie setzen. «Auch die, denen geholfen werden muss, tragen eine Verantwortung für unser System und haben ein Anrecht auf Teilhabe am Kampf gegen Zersetzung und Sabotage», so der Kanzler gegenüber der ZZ. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt, dass seine Amtszeit ausläuft, wenn nicht rechtzeitig gegengesteuert wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist ein Freund klarer Worte, wo immer er welche hören kann. Dem Umstand, dass seine Amtszeit in einem Jahr ins Ungewisse läuft, findet er zu wenig Bedeutung beigemessen in der Debatte um die Zukunft dessen, was getan werden muss. «Wenn wir eine Neuwahl den zahlenmäßigen Mehrheiten überlassen, kann der Vorgang um die Kandidaturen oder sogar das Amt nachhaltig Schaden nehmen», sagte er darum im ZZ-Podcast. Die Koalition kündigte an, für eine Absicherung zu sorgen. |
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