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Die NGO "Gesellschaft für Freiheitsrechte" (GFF) hat ein sogenanntes "Gutachten" über die AfD erstellt und glaubt allen Ernstes, damit könnte man die AfD verbieten. Gut, der Verfassungsschutz hat es nicht geschafft, weder in Thüringen noch auf Bundesebene, aber die GFF ist fest überzeugt: Mit unserem Gutachten geht's. Denn, ich zitiere:
"Nach einem Jahr Prüfung ist unser Gutachten fertig: Die AfD ist nachweislich verfassungswidrig."
Also: Was jahrelang niemand nachweisen konnte, und zwar bei maximaler Anstrengung, das kann jetzt die GFF nachweisen: Die Verfassungswidrigkeit der AfD. Denn, ich zitiere weiter:
"Die bislang anspruchsvollste wissenschaftliche Untersuchung der Partei schafft Klarheit für Politik und Gesellschaft: Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wäre mit großer Wahrscheinlichkeit erfolgreich."
Jetzt ist es klar: Die GFF konnte den Nachweis der Verfassungsfeindlichkeit deshalb erbringen, weil ihre Studie die anspruchsvollste ist. Die Studien vom Verfassungsschutz dagegen waren zu anspruchslos, zu einfach gestrickt, und deshalb haben sie die Tatsache, dass sich die Verfassungsfeindlichkeit der AfD nachweisen lässt, ausgeblendet. Man muss sich also nicht wundern, dass die GFF so viel mehr geschafft hat als der Verfassungsschutz (nämlich den Nachweis): Sie ist einfach mit einem viel höheren wissenschaftlichen Anspruch an die Aufgabe herangegangen.
Aber jetzt ist es eben passiert, der Nachweis IST erbracht, und deshalb kann jetzt auch ganz anders in die Zukunft geschaut werden. Prognose der GFF: "Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wäre mit großer Wahrscheinlichkeit erfolgreich." Das würde ich auch sagen, wenn ich die Verfassungsfeindlchkeit der AfD nachgewiesen hätte! So ist es halt mit gesicherten Erkenntnissen, man kann sich prognostisch sehr weit aus dem Fenster lehnen, wenn man über ihre zukünftige Nutzbarkeit redet.
Jedoch, "mit großer Wahrscheinlichkeit erfolgreich" ist deutlich weniger als "sicher". Vielleicht liegt da irgendein Hund begraben. Zum Beispiel: Die Prognose könnte in Wirklichkeit Propaganda sein, um die Politik und die "demokratischen Parteien" dazu zu bringen, ein AfD-Verbotsverfahren einzuleiten. Und der "Nachweis", der muss auch nicht unbedingt stimmen. Ehrlich gesagt, ich bin da sogar ausgesprochen skeptisch ... :-)
Ich habs doch gewusst, der Islam ist der Hitzebringer! Musels mögen's heiß. Und wenn sie migrieren, schickt ihnen Allah die Hitze hinterher, damit sie nicht frieren. Da müssen wir uns eben anpassen! Integration nennt man das!
+++ Ungewöhnlich heißer Heißsommer in Deutschland:
Es liegt doch nicht am Klimawandel! +++ Die wahre Ursache ist die Islamisierung +++ Neue Studie beweist: Je mehr Moslems hier lebten, desto heißer wurde es +++ Forscher: "Das Problem lässt sich nur mit Massendeportationen lösen" +++
Städteexpreß „Fichtelberg“ 25.06.26
Seite 1883
+++++ Ausgerechnet im Pride Month: Erster Femizid an Transfrau! +++++
Eilmeldung +++ schlimmer Verdacht +++ Zeigen tausende katholische und evangelische Geistliche tausende Hitlergrüße +++ Spiegel-Volontäre aus dem Recherchenetzwerk von ARD, ZDF und der SZ ermitteln erschütternde Vorgänge bei Segensfeiern +++ "Eine einzige Hitlerei scheint das zu sein", so der Obergruppenvolontär an der Hamburger Relotiusspitze
Deutsche Bundesbahn, Zentraldirektion 25.06.26
Seite 1883
Redundanz in systemrelevanten Funktionen? Anspringen der Doppelt- und Dreifachsicherungssoftware, ohne dass die Kunden das Ausfallen des ersten Systems bemerken?
Nein, nicht mit uns! Das wäre ja um 5% teurer und klimaschädlich.
Wir haben bei uns zu Hause einen Sozialflüchtling aufgenommen, aber wir mussten leider feststellen, dass er asozial ist. Jetzt würden wir ihn gern wieder abschieben. Können wir das rechtlich gesehen tun, oder wäre es asozial?
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Radiosender spielen derzeit nicht «Lass die Leute reden» von Die Ärzte
Wann ist die Zeit für krude Thesen? Jetzt jedenfalls nicht, finden die Verantwortlichen der Radioprogramme und spielen «Lass die Leute reden» vorerst nicht. «Die damit verbundene Aufforderung könnte das falsche Signal aussenden und würde denen in den falschen Hals spielen, die den Ernst falschen Geredes nicht erkennen», so der Senderbeauftragte der Verbandssprecher gegenüber der ZZ.
Schon länger müssen die Radiohörer auf «Hinterm Horizont gehtÂ’s weiter» verzichten, das nicht mehr gespielt wird, um den Horizontleugnern nicht in die Hände zu spielen.
Studie: Große Mehrheit findet Bundespräsident Steinmeier nicht peinlich
Dass Frank-Walter Steinmeier einen großartigen Job innehat, finden die meisten der Befragten sogar in den Rohdaten. Mit seiner Arbeit nicht ständig unzufrieden sind immer noch überwältigend viele, kaum jemand beschäftigt sich mit der Frage, ob es noch besser ginge. Bundespräsident Steinmeier begrüßte die Umfrage mit klaren Worten.
Längst überfällig: Das Gute-Ermächtigung-Gesetz bringt Klarheit in den Kompetenzenwirrwarr
Es sind die Anfangsschwierigkeiten einer europäischen Harmonisierung, die noch in den Kinderschuhen steckt, wenn nationale Gerichte querschießen. Den Richtern und Richterinnen und Richtenden ist da gar kein Vorwurf zu machen, sie sind an die Gesetze gebunden, die noch nicht im europäischen Maßstab erlassen worden waren. Hier nun hat der Bundestag endlich Klarheit geschaffen. «Der Wortlaut eines Mitgliedslandsgesetzes ist im Sinne der europäischen Souveränität auszulegen, und wenn dabei etwas strittig ist, geht die Entscheidung an den EuGH», erklärte Ursula von der Leyen.
Verfassungsrichterin: Kapitalismus ist grundgesetzwidrig
Der Kapitalismus ist unmenschlich und strukturell rassistisch, deshalb widerspricht er nach Auffassung der meckelburg-vorpommerischen Verfassungsrichterin Hilde Benjamin dem Grundgesetz, das die Menschenwürde und die Gleichheit unabhängig vom Geldbeutel vorsieht. «Damit hat der Kapitalismus unternommen, die grundgesetzliche Ordnung zu beseitigen, so dass alle ein Widerstandsrecht nach Artikel 20 Absatz 4 in Verbindung mit den Grundrechten haben», schreibt sie in einem Gastbeitrag in der Neuen Juristischen ZZ.
Studie zeigt Wirksamkeit des bedingungslosen Grundeinkommens bei Hamstern
Hamster sind besser als ihr Ruf. Schon die Wirksamkeit von Masken konnte bei ihnen nachgewiesen werden, sie waren mit solchen nicht mehr zu erkennen. Vermutlich werden Hamster darum die erste Art sein, bei denen die Lockerungen vollständig umgesetzt werden. Aber auch das bedingungslose Grundeinkommen sorgte für Wirkung, sie begingen keine Hamsterkäufe, sondern verhielten sich normal, also ohne Panik und ohne Protestreaktionen. Weiter so, Hamster!