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Die NGO "Gesellschaft für Freiheitsrechte" (GFF) hat ein sogenanntes "Gutachten" über die AfD erstellt und glaubt allen Ernstes, damit könnte man die AfD verbieten. Gut, der Verfassungsschutz hat es nicht geschafft, weder in Thüringen noch auf Bundesebene, aber die GFF ist fest überzeugt: Mit unserem Gutachten geht's. Denn, ich zitiere:
"Nach einem Jahr Prüfung ist unser Gutachten fertig: Die AfD ist nachweislich verfassungswidrig."
Also: Was jahrelang niemand nachweisen konnte, und zwar bei maximaler Anstrengung, das kann jetzt die GFF nachweisen: Die Verfassungswidrigkeit der AfD. Denn, ich zitiere weiter:
"Die bislang anspruchsvollste wissenschaftliche Untersuchung der Partei schafft Klarheit für Politik und Gesellschaft: Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wäre mit großer Wahrscheinlichkeit erfolgreich."
Jetzt ist es klar: Die GFF konnte den Nachweis der Verfassungsfeindlichkeit deshalb erbringen, weil ihre Studie die anspruchsvollste ist. Die Studien vom Verfassungsschutz dagegen waren zu anspruchslos, zu einfach gestrickt, und deshalb haben sie die Tatsache, dass sich die Verfassungsfeindlichkeit der AfD nachweisen lässt, ausgeblendet. Man muss sich also nicht wundern, dass die GFF so viel mehr geschafft hat als der Verfassungsschutz (nämlich den Nachweis): Sie ist einfach mit einem viel höheren wissenschaftlichen Anspruch an die Aufgabe herangegangen.
Aber jetzt ist es eben passiert, der Nachweis IST erbracht, und deshalb kann jetzt auch ganz anders in die Zukunft geschaut werden. Prognose der GFF: "Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wäre mit großer Wahrscheinlichkeit erfolgreich." Das würde ich auch sagen, wenn ich die Verfassungsfeindlchkeit der AfD nachgewiesen hätte! So ist es halt mit gesicherten Erkenntnissen, man kann sich prognostisch sehr weit aus dem Fenster lehnen, wenn man über ihre zukünftige Nutzbarkeit redet.
Jedoch, "mit großer Wahrscheinlichkeit erfolgreich" ist deutlich weniger als "sicher". Vielleicht liegt da irgendein Hund begraben. Zum Beispiel: Die Prognose könnte in Wirklichkeit Propaganda sein, um die Politik und die "demokratischen Parteien" dazu zu bringen, ein AfD-Verbotsverfahren einzuleiten. Und der "Nachweis", der muss auch nicht unbedingt stimmen. Ehrlich gesagt, ich bin da sogar ausgesprochen skeptisch ... :-)
Ich habs doch gewusst, der Islam ist der Hitzebringer! Musels mögen's heiß. Und wenn sie migrieren, schickt ihnen Allah die Hitze hinterher, damit sie nicht frieren. Da müssen wir uns eben anpassen! Integration nennt man das!
+++ Ungewöhnlich heißer Heißsommer in Deutschland:
Es liegt doch nicht am Klimawandel! +++ Die wahre Ursache ist die Islamisierung +++ Neue Studie beweist: Je mehr Moslems hier lebten, desto heißer wurde es +++ Forscher: "Das Problem lässt sich nur mit Massendeportationen lösen" +++
Städteexpreß „Fichtelberg“ 25.06.26
Seite 1883
+++++ Ausgerechnet im Pride Month: Erster Femizid an Transfrau! +++++
Eilmeldung +++ schlimmer Verdacht +++ Zeigen tausende katholische und evangelische Geistliche tausende Hitlergrüße +++ Spiegel-Volontäre aus dem Recherchenetzwerk von ARD, ZDF und der SZ ermitteln erschütternde Vorgänge bei Segensfeiern +++ "Eine einzige Hitlerei scheint das zu sein", so der Obergruppenvolontär an der Hamburger Relotiusspitze
Deutsche Bundesbahn, Zentraldirektion 25.06.26
Seite 1883
Redundanz in systemrelevanten Funktionen? Anspringen der Doppelt- und Dreifachsicherungssoftware, ohne dass die Kunden das Ausfallen des ersten Systems bemerken?
Nein, nicht mit uns! Das wäre ja um 5% teurer und klimaschädlich.
Wir haben bei uns zu Hause einen Sozialflüchtling aufgenommen, aber wir mussten leider feststellen, dass er asozial ist. Jetzt würden wir ihn gern wieder abschieben. Können wir das rechtlich gesehen tun, oder wäre es asozial?
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8. Dezember 2021
Ach die Schande
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Entsetzen macht sich breit. Das ist ein Schlag in alle Gesichter der Vielfalt. Als alter weißer Mann steht Olaf Scholz für Rassismus, Kolonialismus, Penisse, Ausgrenzung, Klimakrise und ungerechte Sprache. Natürlich wird er versuchen, diese Missstände politisch auszugleichen, aber wie glaubwürdig kann das sein? Die Zeichen stehen auf schlechte Omen.
Traditionen im weltweiten Vergleich: So feiert man in anderen Ländern das Amtsende der Kanzlerin
Andere Länder, andere Sitten, aber auf jeden Fall überhaupt welche. In Tadschikistan feuern die Menschen zum Ausdruck der Freude Maschinengewehrsalven in die Luft. Auf den Kanarischen Inseln trifft man sich zum Tausch von Kanarienvögeln gegen Meerschweinchen, ähnlich aber umgekehrt läuft es auf Guinea. In Jamaika trommeln die Feiernden auf leeren Ölfässern, um im Rhythmus so lange zu tanzen, bis man fast umfallen würde. In Venezuela trommelt man auf die leeren Ölfässer, um die letzen Tropfen Öl herauszuschlagen.
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Zu den Aufgaben einer Kanzlerin gehört es hin und wieder, Prominenten zu begegnen. Diese erinnern sich nun für die ZZ, wie es war. Zuerst waren sie etwas unsicher und wussten nicht, worüber sie sich mit der Kanzlerin unterhalten sollen, aber zu ihrer Überraschung war Angela Merkel ziemlich locker drauf und äußerst umgänglich, so erzählen es die Promis der ZZ.
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Die Zeit der Verstellungen ist vorüber, die Wahlen sind vorbei und die Koalition steht. Rote Linien von gestern sind nicht in Stein gemeißelt, sondern müssen dem Blick in die Realitäten weichen. Der Kanzler muss handeln.
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Der Zentralrat der Journalist_*:innen hat eindringlich an die neue Bundesregierung appelliert, auf etwaige bei einem Machtwechsel übliche Amnestien für politische Delikte zu verzichten. «Ein Neuanfang wäre so nicht möglich, wenn Gegner der bisherigen Politik frei herumlaufen», heißt es in dem offenen Brief, der der ZZ vorliegt. Die neue Innenministerin versucht, die Wogen zu glätten, aber die kennt man noch nicht so richtig und weiß darum nicht, wie sehr man ihr vertrauen kann und muss.