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23.03.2026 | Youtube ZZ-Daily...Klassiker...Buchempfehlungen...Auch wichtigPublico MagazinJenaer Stadtzeichner Tagesschauder Reitschuster Stop Gendersprache Jetzt 1 bis 19 Free Speech Aid Ostdeutsche Allgemeine Seniorenakruetzel Solibro Verlag Skizzenbuch Tichys Einblick Vera Lengsfeld Gemälde Great Ape Project Dushan Wegner Messe Seitenwechsel Diese Seite als TextDie Online-Satirezeitung powered by Bernd Zeller1. Dezember 2021 Notbremse-Urteil: Bundesverfassungsgericht bleibt zulässig Mit einem klaren Bekenntnis zur Bundesnotbremse haben die Verfassungsrichtenden ein deutliches Zeichen für die Weichenstellung gesetzt. Damit ist die Phase der Zweifel vorüber, die nicht aufs Neue gesät werden dürfen. «Wer jetzt noch mit Einwänden Ressentiments und Skepsis befeuert, betreibt das Spiel der Bremser», sagte Markus Söder der ZZ-Mediengruppe. Unsere Kinder und Enkel fragen uns teilweise jetzt schon, wie wir das zulassen konnten Es ist der Alptraum einer jeden älteren Generation, einmal von den Nachkommen gefragt zu werden, wie man das geschehen lassen konnte. Für uns kommt es schneller, als wir es glauben. Unsere junge Generation fragt uns spätestens später, wieso wir zugelassen haben, dass Ungeimpfte frei herumlaufen konnten, dass Steuerborddunklen ein Forum gegeben wurde, dass unter dem Deckmäntelchen der Meinungsfreiheit die absonderlichsten Thesen verbreitet werden konnten oder dass die Gegner der Regierungspolitik Arbeit hatten. Ja, und dann gucken wir blöd, aber können nicht so tun, als hätten wir nichts gewusst. Wir müssen sagen, wir sind dabeigewesen. Oder wir steuern jetzt noch gegen. Was muss noch passieren? Olaf Scholz will Volk darüber abstimmen lassen, wie Impfverweigerer bestraft werden sollen Nicht nur eine Mehrheit, sogar mehrere Mehrheiten sind für eine bundesweite Impfpflicht. Aber wie sollen die Strafen für die Verweigerer aussehen? Darüber gehen die Meinungen auseinander. Darum will der kommende Kanzler die Bürger in diese Angelegenheit einbeziehen und per Volksabstimmung darüber entscheiden lassen. «Klar ist zum jetzigen Zeitpunkt, dass am Grundsatz, dass nicht zweimal für dasselbe bestraft werden kann, festgehalten wird», erklärt Olaf Scholz der ZZ. Dagegen stellt sich die Frage der Verweigerung aus Gewissensgründen gar nicht erst. In Bezirken, die schon benachteiligt sind, sollen ebenfalls die schweren Jugendzeiten bei der Strafzumessung berücksichtigt werden. Schafft Arbeitsplätze: Einzug der Bußgelder wird ausgelagert Studie: Verantwortungsträger sind verantwortungsvoller, deshalb stehen sie ja in verantwortlicher Position Warum sind gerade die hochrangigen Politiker für harte Maßnahmen und warum sind unter denen, die es nicht sind, keine? Der Schlüssel liegt in der Verantwortung. «Wer es nach oben geschafft hat, trägt Verantwortung und kann die Sache nicht so locker angehen lassen wie überlastetes und deshalb uninformiertes Pflegepersonal», erklärt Leopoldina im ZZ-Gespräch unter Berufung auf eine Studie im Auftrag von Markus Söder. Mittelmäßiger Verdacht: Taliban haben ihre Kampfstärke zu hoch angegeben, um mehr Fördermittel zu erhalten «Nach den Erkenntnissen, die uns vorliegen, würden die Taliban so etwas nicht tun», so Heiko Maas in der ZZ-Bundespressekonferenz. Darum hält er derartige Verdächtigungen für Hass aus der talibanophoben Ecke. Kann natürlich sein, das müsste erst mal faktengecheckt werden. |
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